1. Geltungsbereich
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende, ergänzende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sein denn, deren Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, ins- besondere auch dann, wenn wir in Kenntnis der Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführen. Sämtliche unserer Leistungen, Lieferungen, Beratungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
2. Vertragsschluss
Sämtliche Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Der Käufer ist an seine Bestellung zwei Wochen gebunden. Der Kaufvertrag gilt als abgeschlossen, wenn wir die Annahme der Bestellung innerhalb dieser Frist schriftlich bestätigen oder die Lieferung ausgeführt haben. Ist ein Artikel nicht lieferbar, so sind wir berechtigt vom Kaufvertrag unter Angabe des entsprechenden Grundes zurückzutreten. Der Käufer wird schnellstmöglich darüber informiert. Seitens des Käufers besteht kein Schadensersatzanspruch für nicht gelieferte Ware. Angaben über Leistungen, wie z.B. Betriebskosten, Energieverbrauch, Maße und Gewichte, Bearbeitungszeiten und Werkstückqualitäten, sind als annähernd zu betrachten und stellen keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale dar, es sei denn, wir haben diese ausdrücklich schriftlich zugesagt. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Vertragspartners. Sämtliche Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie für nachträgliche Vertragsänderungen.
3. Preise
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und Versandkosten. Der Käufer hat den Gegenstand auf seine Kosten zu versichern und zu verzollen sowie die Kosten der transportüblichen Verpackung zu tragen. Wir müssen lediglich den Kaufgegenstand zur Verladung bereitstellen. Sonstige vereinbarte Nebenleistungen und vom Käufer vereinbarungsgemäß verauslagte Kosten gehen zu Lasten des Käufers.
4. Zahlung
Sofern nichts anderes vereinbart ist erfolgt die Zahlung per Vorkasse. Bei Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Bestellbestätigung. Ihre Bestellung kann von uns nach zwei Wochen gelöscht werden, wenn bis dahin noch kein Zahlungseingang erfolgt ist. Über unseren Onlineshop steht zusätzlich eine Bezahlung über PayPal und Kreditkarte zur Verfügung. Bei Zahlung mit PayPal belasten wir Ihr Konto nach Bestelleingang. Bei Kreditkartenzahlung belasten wir Ihre Kreditkarte bei Auftragsannahme. In Rechnung gestellte Beträge sind mit Erhalt der jeweiligen Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonto ist nur bei gesonderter schriftlicher Vereinbarung zulässig. Kommt der Käufer binnen zwei Wochen nach Lieferung in Zahlungsverzug, können wir auch ohne Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Gegen unsere Ansprüche kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt, ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen, soweit es aus Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.
5. Versand und Gefahrübergang
Die Art und Weise des Versandes, insbesondere die Wahl der Beförderungsperson, erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart ist nach unserem Ermessen. Der Versand der Ware erfolgt Werktags üblicherweise 2 Tage nach Zahlungseingang. Höhere Gewalt, Aufruhr, Streik, Aussperrung und unverschuldete erhebliche Betriebsstörungen verändern die genannten Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Käufer über. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer die Transportkosten übernommen hat oder die Ware selbst abholt. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Käufer unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
6. Gewährleistung
Der Verkauf erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Wir haften nur, wenn wir bestimmte Beschaffenheitsmerkmale schriftlich garantiert oder Mängel arglistig verschwiegen haben. Mängel müssen innerhalb von zwei Wochen nach erhalt der Ware an uns schriftlich mitgeteilt werden, andernfalls ist unsere Haftung ausgeschlossen. Soweit ein Zustandsbericht dem Kaufvertrag zugrunde liegt, stellen die darin gemachten Angaben nur eine dem Alter und der Leistung des Kaufgegenstandes entsprechende Beschreibung seines Zustandes dar. Die Angaben im Zustandsbericht stellen keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale dar. Auch bei positiver Beurteilung hat der Käufer mit einer dem Alter entsprechenden Benutzung und Beeinträchtigung der Funktionen des Gegenstandes zu rechnen.
7. Montage, Inbetriebnahme und Verwendung
Die von uns verkauften Waren bedürfen für Montage, Inbetriebnahme und Verwendung ausgebildetes Fachpersonal. Kann bei Mängelansprüchen eine für die Montage, Inbetriebnahme und Verwendung erforderliche Fachkunde und Kenntnis nicht nachgewiesen werden, ist unsere Haftung ausgeschlossen.
8. Umtausch und Warenrückgabe
Stimmen wir einem Umtauschverlangen bzw. einer Warenrückgabe der Ware des Käufers zu, ohne dass wir dazu rechtlich verpflichtet sind, trägt der Käufer die daraus entstehenden Kosten. Voraussetzung für einen Umtausch bzw. eine Warenrückgabe ist, dass der Käufer die Ware auf sein Risiko zurücksendet, und dass sie bei Ankunft in einwandfreiem Zustand ist. Für vereinbarte Warenrücknahmen berechnen wir eine Wiedereinlagerungsgebühr von 25 % des Bruttowarenwertes, mindestens aber in Höhe von 30 Euro. Rücksendungen ohne unser vorheriges schriftliches Einverständnis werden nicht anerkannt. Die Versandkosten werden grundsätzlich nicht zurückerstattet.
9. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser vollständiges Eigentum.
10. Haftung
Soweit sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nicht etwas anderes ergibt, haften wir auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung und unerlaubter Handlung, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nur eingeschränkt. Wir haften nicht im Falle leichter Fahrlässigkeit unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, z. B. bei fristgerechter Lieferung, handelt. Die Haftung ist beschränkt auf solche Schäden, die wir bei Vertragsabschluss als mögliche Folgen einer Vertragsverletzung vorausgesehen haben oder hätten voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Schäden als Folge von Mängeln des Kaufgegenstandes hat der Verkäufer außerdem nur zu ersetzen, soweit derartige Schäden möglicherweise bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Kaufgegenstandes zu erwarten sind. Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht für die Haftung des Verkäufers bei Vorsatz, bei der Garantie von Beschaffenheitsmerkmalen, bei Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.
11. Anwendbares Recht
Auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz.
13. Unwirksamkeit
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Nichtige oder unwirksame Bedingungen werden durch gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, die der unwirksamen Regelung am Nächsten kommt bzw. diese Lücke ausfüllt.
Stand: 01.2016